Hamburg: Grüne Basis billigt Koalitionsvertrag mit SPD

GDN - Die Parteibasis der Grünen hat den Koalitionsvertrag mit der SPD in Hamburg mit großer Mehrheit angenommen. "Mit diesem Vertrag müssen wir uns nicht verstecken", sagte Grünen-Fraktionschef Jens Kerstan.

Dem Beschluss war eine mehrstündige Debatte vorausgegangen, Kritik gab es vor allem an der im Vertrag verankerten Elbvertiefung. Die Landeschefin der Grünen in Hamburg, Katharina Fegebank, bezeichnete den Vertrag als "ehrlich und solide". Die Koalition mit der SPD werde nicht einfach, werde aber Hamburg nachhaltiger und grüner machen. Die Grünen sollen drei der elf Senatorenposten besetzen, darunter die Ämter für Wissenschaft und Forschung, das Umwelt- und Energieressort sowie das Justizressort. Am Dienstag will die SPD-Basis über den Koalitionsvertrag abstimmen, die Zustimmung gilt als sicher. Stimmt diese zu, soll Olaf Scholz am Mittwoch als Erster Bürgermeister wiedergewählt.